Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich der AGB

1.1 Alle durch Bestellungen per Telefon, Telefax oder über das Internet (Onlineshop www.schwab-rollrasen.de) veranlassten Lieferungen und Leistungen der Schwab Rollrasen GmbH, Haid am Rain 3, 86579 Waidhofen, Telefon: +49-(0) 82 52 / 90 76-0, Telefax: +49-(0) 82 52 / 90 76-90, E-Mail: info@schwab-rollrasen.de, Geschäftsführer: Günther Schwab, Registergericht Amtsgericht Ingolstadt, Registernummer: HRB 101758, Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27a (nachfolgend „Händlerin“) erfolgen ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Sofern nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart, finden abweichende Geschäftsbedingungen keine Anwendung.

1.2 Kunde im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer (nachfolgend „Kunde“). Verbraucher im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die Rechtsgeschäfte zu Zwecken abschließen, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Vertragsschluss mit der Händlerin in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

1.3 Diese AGB gelten entsprechend für den Erwerb von Gutscheinen, sofern nicht ausdrücklich eine abweichende Vereinbarung getroffen wurde.

§ 2 Vertragsschluss, Zustandekommen des Vertrags

2.1 Wenn Sie eine Bestellung aufgeben möchten, können Sie das

  • direkt im Internet über unseren Shop auf www.schwab-rollrasen.de,
  • per Telefon unter+49-(0) 82 52 / 90 76-0,
  • per Telefax unter +49-(0) 82 52 / 90 76-90,
  • oder per e-Mail unter info@schwab-rollrasen.de

2.2 Mit Ihrer Bestellung geben Sie ein verbindliches Angebot an uns ab, den Vertrag mit Ihnen zu schließen. Wir bestätigen Ihnen den Eingang Ihrer Onlineshop-Bestellung, Telefaxbestellung, Emailbestellung oder telefonischen Bestellung per E-Mail. Wir nehmen Ihr Angebot an, indem wir Ihnen binnen 48 Stunden nach Eingang Ihrer Bestellung eine Auftragsbestätigung per E-Mail zusenden. Der Vertrag kommt erst mit Zusendung dieser Auftragsbestätigung zustande.

2.3 Für Bestellungen im Onlineshop gilt: Wenn Sie das gewünschte Produkt gefunden haben, können Sie dieses unverbindlich durch Anklicken des Produktnamens oder des Produktbildes genauer ansehen. Durch Anklicken des Buttons [In den Warenkorb] können sie den Artikel in den Warenkorb legen. Den Inhalt des Warenkorbs können Sie jederzeit durch Anklicken des Buttons [Warenkorb] unverbindlich ansehen. Die Produkte können Sie dort durch Anklicken des rechts neben dem Gesamtpreis gelegenen Icons [x - Artikel entfernen] wieder aus dem Warenkorb entfernen. Die Anzahl der gewünschten Produkte können Sie durch Anklicken des Buttons [Warenkorb bearbeiten] und danach im Feld [Anzahl] durch Anklicken des [+] oder [-] Zeichens eingeben. Der Warenkorb aktualisiert sich danach automatisch und die neue Produktanzahl wird angezeigt. Wenn Sie die Produkte im Warenkorb kaufen wollen, klicken Sie in der Seite „Warenkorb“ auf den Button [Zur Kasse].

Ansonsten umfasst der weitere Online-Bestellvorgang drei Schritte. Bitte wählen Sie im ersten Schritt aus, ob ein Kundenkonto für Sie angelegt werden soll oder ob Sie ohne Registrierung als Gast bestellen möchten. Falls Sie bereits über ein Kundenkonto verfügen, können Sie sich hier unter „Ich bin bereits Kunde“ direkt mit Ihrer Emailadresse und Passwort anmelden. Sofern Kein Kundenkonto angelegt werden soll, klicken Sie nach Eingabe Ihrer persönlichen Daten und der ggf. abweichende Versandadresse auf den Button „Weiter“. Im zweiten Schritt unter „Zahlungsart & Versandart“ werden unsere akzeptierten Zahlungsarten angezeigt. Nach Auswahl der Zahlungsart und Eingabe Ihrer zahlungsartpersönlichen Daten können Sie zwischen Standardversand und Abholung auswählen. Bitte beachten Sie, wenn Sie die Produkte „Rollrasen“ und „Schwabengitter“ aus Österreich bestellen, dass dies grundsätzlich nur gegen Abholung möglich ist. Danach bekommen Sie Ihren jeweiligen Gesamtpreis angezeigt. Durch Anklicken des Buttons „Weiter“ gelangen Sie zu Ihrer Bestellübersicht. Im dritten Schritt erhalten Sie unter „Bestellübersicht“ eine Übersicht über Ihre Bestelldaten, so dass Sie alle Angaben nochmals überprüfen können und ggf. Ihre Bestellung bearbeiten können. Eingabefehler können Sie auch dadurch berichtigen, dass Sie im Browser rückwärts navigieren oder den Bestellvorgang abbrechen und von vorn beginnen. Um den Einkauf abzuschließen, müssen Sie auf den Button [Zahlungspflichtig bestellen] drücken. Der Zeitpunkt des Zustandekommens des Vertrages mit uns richtet sich nach der von Ihnen gewählten Zahlungsart:

Vorkasse:
Ihre Bestellung wird von uns durch Versand einer Annahmeerklärung in einer separaten E-Mail, in welcher wir Ihnen unsere Bankverbindung mitteilen, innerhalb von zwei Tagen angenommen.

PayPal:
Sie werden während des Bestellprozesses auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Hier können Sie Ihre Zahlungsdaten angeben und die Zahlungsanweisung an PayPal bestätigen. Wir fordern PayPal, nach Abgabe der Bestellung im Shop zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf und nehmen dadurch Ihr Angebot an.

Kreditkarte:
Ihre Kreditkartendaten werden gleichzeitig mit Abgabe der Bestellung übermittelt. Sobald Sie sich als rechtmäßiger Karteninhaber legitimiert haben fordern wir Ihr Kreditkartenunternehmen zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf und nehmen dadurch Ihr Angebot an.

Payolution GmbH Ratenkauf, Payolution-Lastschrift:
In Zusammenarbeit mit dem Online-Diensteanbieter Payolution GmbH bieten wir Ihnen verschiedene Zahlungsmethoden an. Die Beantwortung häufig gestellter Fragen (FAQ) finden Sie auf der Website: https://customer.payolution.com/de/customer/support

Payolution Ratenkauf:
Wir nehmen Ihre Bestellung durch Versand eine Annahmeerklärung in einer separaten E-Mail an.

Payolution-Lastschrift:
Wir nehmen Ihre Bestellung durch Versand der Ware innerhalb von 5 Tagen an. Aufgrund dessen kommt der Vertrag mit uns zustande.

2.4 Bei Bestellungen in unserem Onlineshop kommt der Vertrag zustande mit:
Schwab Rollrasen GmbH, Haid am Rain 3, 86579 Waidhofen, Telefon: +49-(0) 82 52 / 90 76-0, Telefax: +49-(0) 82 52 / 90 76-90, E-Mail: info@schwab-rollrasen.de, Geschäftsführer: Günther Schwab, Registergericht Amtsgericht Ingolstadt, Registernummer: HRB 101758, Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27a UStG DE 128584974

§ 3 Speicherung des Vertragstextes

Wir speichern Ihre Bestellung und die eingegebenen Bestelldaten. Wir senden Ihnen eine E-Mail mit allen Bestelldaten und den AGB zu. Auch haben Sie die Möglichkeit, sowohl die Bestellung als auch die Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor dem Absenden der Bestellung an uns auszudrucken. Sofern Sie ein Kundenkonto bei uns eingerichtet haben, haben Sie darüber jederzeit Zugriff auf die von Ihnen getätigten Bestellungen.

§ 4 Widerrufsbelehrung

Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) sind und bei Abschluss des Vertrags in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handeln, besteht das Widerrufsrecht nicht.

Widerrufsbelehrung

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Firma Schwab Rollrasen GmbH, Haid am Rain 3, 86579 Waidhofen Tel. +49 (0) 82 52 / 90 76-0, Telefax: +49 (0) 82 52 / 90 76-90, E-Mail-Adresse: info@schwab-rollrasen.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen

  • zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;
  • zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde;
  • zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat;
  • zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.

Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen

  • zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
  • zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;
  • zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An
Firma
Schwab Rollrasen GmbH
Haid am Rain 3
86579 Waidhofen

E-Mail-Adresse: info@schwab-rollrasen.de


- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)

- Bestellt am (*)/erhalten am (*)

- Name des/der Verbraucher(s)

- Anschrift des/der Verbraucher(s)

- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

- Datum
---------------------------------------
(*) Unzutreffendes streichen.
Quelle: www.ra-plutte.de/widerrufsbelehrung-generator/

§ 5 Preise und Versandkosten

Alle angegebenen Preise sind Endpreise, d.h. sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile, einschließlich der gesetzlichen deutschen Mehrwertsteuer. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten können im Internet unter www. […]versandkostenuebersicht.de eingesehen werden.

§ 6 Liefer- und Versandbedingungen

6.1 Die Lieferung von Rollrasen und Schwabengitter werden per Spedition verschickt, die Frachtkosten berechnen sich nach Anzahl der zu liefernden Paletten und dem Lieferort. Die Lieferung erfolgt innerhalb von 3 (drei) Werktagen.

6.2 Die Lieferung von allen anderen Produkten erfolgt auf dem Versandwege und an die vom Kunden im Rahmen der Bestellabwicklung angegebene Lieferanschrift. Innerhalb Deutschlands liefern wir mit DHL oder einem anderen Anbieter unserer Wahl. Hierbei fallen jeweils EUR 4,95 inkl. MwSt. für den Versand an. Ab einem Gesamtbestellwert von 100 EUR inkl. Mehrwertsteuer ist die Sendung versandkostenfrei. Die deutschen Inseln werden nicht beliefert.

6.3 Die Ware wird, sofern nicht beim Angebot anders angegeben, innerhalb von 3 (drei) bis 5 (fünf) Werktagen nach Zahlungseingang in den Versand gebracht.

6.4. Sofern Sie unsere Produkte „Rollrasen und „Schwabengitter“ aus Österreich bestellt haben, geht dies grundsätzlich nur durch Selbstabholung. Bei allen anderen Produkten fallen je Packet EUR 6,95 inkl. MwSt. für den Versand an. Die Ware wird, sofern nicht beim Angebot anders angegeben, innerhalb von 3 (drei) bis 5 (fünf) Werktagen nach Zahlungseingang in den Versand gebracht. Die Lieferung erfolgt ebenfalls mit DHL oder einem Anbieter unserer Wahl.

§ 7 Zahlungsbedingungen

7.1 Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse, PayPal, Kreditkarte, per Ratenzahlung mit der Payolution GmbH, Payolution-Rechnung sowie Payolution-Lastschrift. Darüber hinaus ist es möglich, mit von der Händlerin ausgestellten Gutscheinen (teilweise oder vollständig) zu zahlen. Wir behalten uns vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen. Bei Neukunden behalten wir uns eine Prüfung oder Änderung der von Ihnen ausgewählten Zahlungsart vor. Bei einer eventuellen Änderung benachrichtigen wir Sie umgehend und schlagen Ihnen Zahlungsalternativen vor. In diesem Fall können wir die von Ihnen erbetene Lieferung nur bei Akzeptanz der vorgeschlagenen Zahlungsmodalität ausführen. Die vorstehenden Einschränkungen geltend nicht für Gutscheine.

7.2.1 Bei Wahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in einer separaten E-Mail. Der Rechnungsbetrag ist binnen 10 Tagen auf unser Konto zu überweisen. Bei Überweisungen aus dem nichteuropäischen Ausland sind etwaige Bankspesen vom Kunden zu tragen.

7.2.2 Bei Auswahl der Zahlungsart PayPal wird der Rechnungsbetrag über den Online-Zahlungsanbieter PayPal bezahlt. Dafür wird der Kunde auf die Webseite von Paypal umgeleitet, www.paypal.de. Der Kunde muss bei PayPal registriert sein oder sich ggf. erstmalig registrieren, im Anschluss mit seinen Zugangsdaten bei PayPal legitimieren und dann die Zahlungsanweisung an die Händlerin bestätigen. Es gelten die unter www.paypal.com abrufbaren „PayPal-Nutzungsbedingungen“ der PayPal (Europe) S.à r.l. & Cie, S.C.A. in ihrer jeweils gültigen Fassung. Der Versand erfolgt nach Zahlungsbestätigung seitens PayPal.

7.2.3 Bei Zahlung per Kreditkarte wird bei Absenden der Bestellung durch den Kunden der Rechnungsbetrag auf der Kreditkarte des Kunden belastet. Der Versand der Ware erfolgt, nachdem der ordnungsgemäße Zahlungseingang in unserem Buchungs-System für elektronische Zahlungsmethoden festgestellt und geprüft wurde. Der Kunde hat für ausreichende Deckung des angegebenen Kontos zu sorgen. Er hat ggf. jene Kosten zu tragen, welche infolge einer Rückbuchung der Zahlungstransaktion mangels Kontodeckung oder aufgrund vom Kunden falsch übermittelter Daten der Bankverbindung entstehen.

7.2.4 Wir bieten Ihnen in Zusammenarbeit mit dem Online-Diensteanbieter Payolution GmbH die Möglichkeit des Ratenkaufs an. Hierfür ist eine erfolgreiche Adress- und Bonitätsprüfung erforderlich. Es gelten für die Zahlungsabwicklung die AGB und die Datenschutzerklärung von Payolution GmbH, ergänzend zu unseren AGB. Weitere Informationen und die vollständigen AGB von Payolution GmbH zum Ratenkauf finden Sie hier:
https://payment.payolution.com/payolution-payment/infoport/agb?mId=U2Nod2FiIFJvbGxyYXNlbiBHbWJI

7.2.5 Beim Kauf auf Rechnung über unseren externen Payolution GmbH ist der Rechnungsbetrag an dem in der Rechnung genannten Kalendertag (14 Kalendertage nach dem Rechnungsdatum) zur Zahlung an unseren externen Partner Payolution GmbH fällig. Die Zahlungsart Kauf auf Rechnung besteht nicht für alle Angebote und setzt unter anderem eine erfolgreiche Bonitätsprüfung durch die Payolution GmbH voraus. Wenn dem Kunden für bestimmte Angebote nach Prüfung der Bonität der Kauf auf Rechnung gestattet wird, erfolgt die Abwicklung der Zahlung in Zusammenarbeit mit der Payolution GmbH, an die wir unsere Zahlungsforderung abtreten. Der Kunde kann in diesem Fall nur an die Payolution GmbH mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Wir bleiben auch bei dem Kauf auf Rechnung über Payolution GmbH zuständig für allgemeine Kundenanfragen (z.B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung), Retouren, Reklamationen, Widerruferklärungen und -zusendungen oder Gutschriften. Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Payolution GmbH.

7.2.6 Bei der Zahlungsart Payolution-Lastschrift haben Sie einen Kauf per SEPA-Lastschrift gewählt. Mit der Erteilung des SEPA-Lastschriftmandats an die Payolution GmbH ermächtigen Sie Payolution GmbH, die durch den Kauf per Payolution-Lastschrift zu entrichtenden Zahlungen, von Ihrem im Bestellprozess angegebenen Girokonto bei dem dort angegebenen Kreditinstitut durch eine SEPA-Lastschrift einzuziehen. Der Einzug wird Ihnen per E-Mail spätestens einen Kalendertag vor Fälligkeit der SEPA-Lastschrift angekündigt (Pre-Notifikation/Vorabankündigung). Der Einzug erfolgt frühestens zum angegebenen Datum der Vorankündigung. Ein späterer, zeitnaher Einzug kann erfolgen. Ist das Konto bei der Abbuchung nicht ausreichend gedeckt oder wird der Rechnungsbetrag aufgrund einer falschen Bankverbindung nicht eingelöst oder widerspricht der Kunde der Abbuchung, ohne hierzu berechtigt zu sein, hat der Kunde die durch die Rückbuchung des jeweiligen Kreditinstituts entstehenden Gebühren zu tragen, wenn er dies zu vertreten hat.

7.3 Der Kaufpreis kann (teilweise oder vollständig) mit von der Händlerin ausgestellten Gutscheinen beglichen werden. Die Einlösung von Gutscheinen ist unwiderruflich. Eine Auszahlung von Gutscheinwerten ist nicht möglich, auch nicht von Restwerten. Bei Ausübung des Rückgabe- / Widerrufsrechts durch den Kunden wird der Gutscheinwert nicht in bar erstattet. Stattdessen erfolgt eine Gutschrift für künftige Einkäufe in unserem Onlineshop.

7.4 Bei Lieferungen in Länder außerhalb der EU können weitere Kosten anfallen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat. Diese sind vom Kunden zu tragen. Dazu zählen unter anderem Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (Bsp. Überweisungsgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (Bsp. Zölle).

7.5 Wenn Sie Verbraucher sind, ist der Kaufpreis mit Eintritt des Zahlungsverzugs während des Verzuges in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Wenn Sie nicht Verbraucher sind, beträgt der Zinssatz während des Zahlungsverzuges 8 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz. Wir behalten uns vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.

§ 8 Gewährleistung

8.1 Wenn Sie Verbraucher sind und die Bestellung bei der Händlerin zu einem Zweck vornehmen, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, gelten für unsere Waren die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.

8.2 Wenn Sie ihre Bestellung bei der Händlerin als Unternehmer vornehmen, gilt folgendes:

8.2.1 Gelieferte Waren sind vom Kunden, soweit dies nach ordnungsmäßigem Geschäftsgange tunlich ist, unverzüglich nach Ablieferung zu untersuchen. Wenn sich ein Mangel zeigt, ist uns unverzüglich Anzeige zu machen. Unterlässt der Kunde die Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Zeigt sich später ein solcher Mangel, so muss die Anzeige unverzüglich nach der Entdeckung gemacht werden, anderenfalls gilt die Ware auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt. § 377 HGB bleibt unberührt. Seiner Untersuchungspflicht ist der Kunde auch im Falle des Rückgriffes des Unternehmers nach § 478 BGB nicht enthoben. Zeigt er in solchen Fällen den von seinem Abnehmer geltend gemachten Mangel nicht sofort an, so gilt die Ware auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt.

8.2.2 Soweit ein Mangel vorliegt, sind wir unter Berücksichtigung der Art des Mangels und der berechtigten Interessen des Kunden berechtigt, die Art der Nacherfüllung zu bestimmen. Eine Nacherfüllung gilt bei diesen Verträgen nach dem erfolglosen dritten Versuch als fehlgeschlagen. Diese Ziffer gilt nicht im Fall des Rückgriffes nach § 478 BGB.

8.2.3 Im Fall der Nacherfüllung bei Mängeln sind wir nur insoweit verpflichtet, die hierfür erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege,- Arbeits- und Materialkosten zu tragen, als sich diese nicht dadurch erhöhen, dass die Sache an einen anderen Ort als den Sitz oder die gewerbliche Niederlassung des Kunden, an die geliefert wurde, verbracht wurde. Diese Ziffer gilt nicht im Fall des Rückgriffes nach § 478 BGB.

8.2.4 Die Mängelansprüche des Kunden einschließlich der Schadensersatzansprüche verjähren in einem Jahr. Dies gilt nicht im Fall des Rückgriffs nach § 478 BGB, dies gilt ferner nicht in den Fällen der §§ 438 Abs. 1 Nr. 2 BGB sowie des § 634a Abs. 1 Nr. 2 BGB. Dies gilt auch nicht für Schadensersatzansprüche wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder aufgrund einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung durch uns oder unsere Erfüllungsgehilfen. Im Fall des § 438 I Nr. 2 b BGB (Sachen für Bauwerke) verjähren die Mängelansprüche des Vertragspartners in 2 Jahren. Der Verkauf gebrauchter Sachen erfolgt unter Ausschluss jeglicher Mängelansprüche.

§ 9 Haftung auf Schadensersatz und Aufwendungsersatz

9.1 Wenn Sie Verbraucher sind und die Bestellung bei der Händlerin zu einem Zweck vornehmen, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, haften wir für Schäden nach den gesetzlichen Bestimmungen.

9.2 Wenn Sie ihre Bestellung bei der Händlerin als Unternehmer vornehmen, gilt im Falle unserer vertraglichen Haftung auf Schadensersatz gemäß Ziffer 9.2 bis 9.8 folgendes:

9.2.1 Sofern die Ansprüche auf einer vorsätzlichen Pflichtverletzung durch uns, unsere Vertreter oder unsere Erfüllungsgehilfen beruhen, haften wir auf Schadensersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen. Beruhen die Ansprüche auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung durch uns oder unsere Vertreter oder Erfüllungsgehilfen, so ist die Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

9.2.2 Sofern wir oder unsere Vertreter oder Erfüllungsgehilfen schuldhaft eine Pflicht verletzt haben, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut - und kein Fall der Haftung nach den gesetzlichen Bestimmungen im Sinne von Ziffer 9.1. vorliegt - ist die Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

9.2.3 Soweit unter den Ziffern 9.2.1 und 9.2.2 nichts anderes bestimmt ist, ist unsere Haftung auf Schadenersatz ausgeschlossen. Dasselbe gilt auch, soweit gegen uns als Lieferanten Rückgriffsansprüche gemäß § 478 BGB geltend gemacht werden.

9.3 Die Haftungsausschlüsse und –beschränkungen unter Ziffer 9.2 gelten auch für sonstige Ansprüche, insbesondere deliktische Ansprüche oder Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen statt der Leistung.

9.4 Die Haftungsausschlüsse und –beschränkungen unter Ziffer 9.2 gelten nicht für gegebenenfalls bestehende Ansprüche gem. §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz oder wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Sie gelten auch nicht, soweit wir eine Garantie für die Beschaffenheit unserer Ware oder einen Leistungserfolg oder ein Beschaffungsrisiko übernommen haben und der Garantiefall eingetreten ist oder das Beschaffungsrisiko sich realisiert hat.

9.5 Eine Haftung aus der Übernahme eines Beschaffungsrisikos trifft uns nur, wenn wir das Beschaffungsrisiko ausdrücklich schriftlich übernommen haben.

9.6 Sofern nicht die Haftungsbegrenzung gem. Ziffer 9.2 bei Ansprüchen aus der Produzentenhaftung gemäß § 823 BGB eingreift, ist unsere Haftung auf die Ersatzleistung der Versicherung begrenzt. Soweit diese nicht oder nicht vollständig eintritt, sind wir bis zur Höhe der Deckungssumme zur Haftung verpflichtet. Diese Ziffer gilt nicht bei schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

9.7 Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

9.8 Eine Umkehr der Beweislast ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.

§ 10 Eigentumsvorbehalt; Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht

10.1 Bei Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrags vor. Sind Sie Unternehmer in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Ausgleich aller noch offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller vor. Die entsprechenden Sicherungsrechte sind auf Dritte übertragbar.

10.2 Gegenüber Unternehmern gilt: Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns unbestritten oder anerkannt sind. Außerdem haben Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur, wenn und soweit Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

10.3 Befindet sich der Kunde uns gegenüber mit irgendwelchen Zahlungsverpflichtungen im Verzug, so werden sämtliche bestehende Forderungen sofort fällig.

§11 Besondere Bedingungen für den Düngermittelservice

11.1 Der Düngerservice der Händlerin ist ein Abonnement-Dienst, der den Kunden den regelmäßigen Bezug eines genau auf ihre jeweiligen Bedürfnisse zugeschnitten Düngers ermöglicht. Mit der Bestellung des Düngerservices schließt der Kunde einen unbefristeten Abonnementvertrag über die Lieferung seines ausgewählten Düngers ab.

11.2 Die Händlerin liefert die bestellten Dünger Service-Pakete an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Die Abrufe der Einzellieferungen erfolgen regelmäßig 4 (vier) Mal jährlich, jeweils im März, Mai, Juli und September. Die Liefertermine werden individuell vereinbart.

11.3 Das Düngerservice-Abonnement läuft auf unbestimmte Zeit und kann von den beiden Parteien jederzeit mit einer Frist von vier Wochen zum Monatsende schriftlich oder mittels Telekommunikationsmittel (insbesondere E-Mail) gekündigt werden. Ein außerordentliches Kündigungsrecht für diesen Vertrag besteht bei Vorliegen eines wichtigen Grundes. Hierunter fällt insbesondere die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen eines Vertragspartners. Im Übrigen gilt § 314 BGB, mit der Maßgabe, dass eine Abmahnung mindestens in Textform zu erfolgen hat, um Rechtswirkung zu entfalten.

11.4 Etwaige Ansprüche des Kunden gegen die Händlerin wegen Sach- und/oder Rechtsmängeln oder aus sonstigen Pflichtverletzungen bestehen nach der Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen.

§ 12 Kundenservice

Bei Fragen, Beschwerden oder Reklamationen erreichen Sie unseren Kundendienst im Winter (Mitte Oktober bis Mitte April) Mo–Do von 08:00 – 17 Uhr und Fr von 08:00 – 13:00 Uhr und im Sommer (Mitte April bis Mitte Oktober) Mo–Do von 07:00 – 18 Uhr und Fr von 07:00 – 16:00 Uhr unter der Telefonnummer +49-(0) 82 52 / 90 76-0 sowie per E-Mail unter info@schwab-rollrasen.de. 

§ 13 Datenschutz

Die Händlerin erhebt, speichert und verarbeitet personenbezogene Daten nur insoweit, als dies für die Abwicklung der Vertragsbeziehungen mit dem Kunden notwendig ist. Zu diesem Zweck speichert die Händlerin die Bestellung und die eingegebenen Bestelldaten des Kunden. Die Händlerin sendet dem Kunden per E-Mail mit allen Bestelldaten und den AGB zu. Der Kunde hat die Möglichkeit, sowohl die Bestellung als auch die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Händlerin – vor dem Absenden der Bestellung – auszudrucken. Die Händlerin ist berechtigt, Kundendaten an Dritte zu übermitteln, sofern dies zum Zweck der beauftragten Leistung erfolgt (z. B. Anmeldung und/oder Änderungen der Domain bei Suchmaschinen usw.). Im Übrigen gelten die Angaben der Datenschutzerklärung der Händlerin.

§ 14 OS-Plattform

Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten („OS-Plattform“) zwischen Unternehmern und Verbrauchern eingerichtet. Die OS-Plattform ist erreichbar unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ .

§ 15 Rechtsordnung, Gerichtsstand

15.1 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

15.2 Bei Kunden, die den Vertrag zu Zwecken abschließen, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (Verbraucher), gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dem Kunden dadurch nicht zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen werden.

15.3 Erfüllungsort für alle Leistungen aus der mit der Händlerin bestehenden Geschäftsbeziehungen ist, wenn der Besteller Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, Waidhofen.

15.4 Für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist, wenn der Besteller Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, der Gerichtsstand Waidhofen.

14.5 Die Vertragssprache ist Deutsch.

Zusätzliche Allgemeine Geschäftsbestimmungen und Datenschutzhinweis der payolution GmbH

Um Ihnen attraktive Zahlungsarten anbieten zu können, arbeiten wir mit der
Payolution GmbH,
Am Euro Platz 2
1120 Wien
Österreich
(nachfolgend "Payolution")
zusammen. Kommt bei Nutzung einer Payolution-Zahlungsart ein wirksamer Kaufvertrag zwischen Ihnen und uns zustande, treten wir unsere Zahlungsforderung an Payolution ab. Bei Nutzung der Payolution-Zahlungsart Ratenzahlung, treten wir unsere Zahlungsforderung an die Partnerbank der Payolution GmbH ab.
Wenn Sie eine der hier angebotenen Payolution-Zahlungsarten wählen, willigen Sie im Rahmen Ihrer Bestellung in die Weitergabe Ihrer persönlichen Daten und die der Bestellung, zum Zwecke der Identitäts- und Bonitätsprüfung, sowie der Vertragsabwicklung, an die Payolution GmbH ein. Alle Einzelheiten finden Sie in den zusätzlichen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und dem Datenschutzhinweis für Payolution-Zahlungsarten, die Teil dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind und immer dann Anwendungen finden, wenn Sie sich für eine Payolution-Zahlungsart entscheiden.
Für Käufer aus Österreich gelten folgende zusätzlichen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Datenschutzhinweis für Payolution-Zahlungsarten (AT).

Stand Januar 2018

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